AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendung

(1)    Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“), in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Pommersches Landesmuseum, Stiftung bürgerlichen Rechts (im Folgenden: „Stiftung“) und dessen Kunden. Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor.

 

(2)    Diese AGB gelten ausschließlich. Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Stiftung hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

 

(3)    Die AGB und Ihr elektronisches Bestellformular können von Ihnen auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1)    Der Vertragspartner des Kunden ist:

 

Pommersches Landesmuseum, Stiftung bürgerlichen Rechts,

vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden, Herrn Dr. Uwe Schröder

Rakower Straße 9

17489 Greifswald

Telefon: 03834/83120

Telefax: 03834/831211

 

E-mail: info(at)pommersches-landesmuseum.de

 

Stiftungsgenehmigung durch das Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 14.01.1997.

Stiftungsatzung genehmigt in der Fassung vom 28. Februar 2002 vom Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

 

(2)    Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung der Waren auf unserer Website stellt kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.

 

(3)    Durch seine Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsabschluss. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf ihren Zugang im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet.

 

(4)    Auch nach Annahme des verbindlichen Angebotes des Kunden hat die Stiftung das Recht, von dem Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist. Für diesen Fall verpflichtet sich die Stiftung dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Lieferung

(1)    Die Stiftung wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse auf dessen Kosten ausliefern.

 

(2)    Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Stiftung dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine als verbindlich bezeichnete Zusage erteilt haben. Die Lieferfrist beträgt höchstens 6 Wochen ab Wirksamkeit des Kaufvertrages.

 

(3)    Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der Stiftung an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist (§ 447 BGB).

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises sowie der Versandkosten bleibt das Eigentum sowie sämtliche weitere Rechte an den gelieferten Waren bei der Stiftung.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1)    Die Stiftung akzeptiert nur die Zahlung per Banküberweisung. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Es gelten die in der Rechnung angegebenen Zahlungsmodalitäten. Bei Versand ins Ausland liefert die Stiftung nur gegen Vorkasse.

 

(2)    Kommt der Kunde in Verzug, ist die Stiftung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 v. H. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der Stiftung, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

 

(3)    Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Stiftung nicht bestritten worden sind.

§ 6 Widerrufsbelehrung

(1)    Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Stiftung Pommersches Landesmuseum

Rakower Straße 9

17489 Greifswald

Telefax 03834/831211

Email: info(at)pommersches-landesmuseum.de

 

(2)    Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung, wie z. B. Zinsen, herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

(3)    Besondere Hinweise

 

Beachten Sie außerdem, dass dieses Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung

 

-    von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

-     von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten,

-     von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 8 Haftung

Die Stiftung haftet, soweit nicht nachstehend etwas anderes bestimmt ist, grundsätzlich nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit, die auf einer pflichtwidrigen Verletzung der Stiftung beruhen sowie für Schäden, die auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen, haftet die Stiftung auch im Falle einfacher Fahrlässigkeit.

§ 9 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gilt jeweils die aktuelle Datenschutzerklärung, die jederzeit unter www.pommersches-landesmuseum/datenschutz abgerufen werden kann.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1)  Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts anwendbar.

 

(2)    Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist Greifswald, Deutschland ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

 

(3)    Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

 

 

Stand: 19.02.2019